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   LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2011 - L 7 AS 156/11 B   

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https://dejure.org/2011,121826
LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2011 - L 7 AS 156/11 B (https://dejure.org/2011,121826)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15.12.2011 - L 7 AS 156/11 B (https://dejure.org/2011,121826)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - L 7 AS 156/11 B (https://dejure.org/2011,121826)
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  • BSG, 18.04.2000 - B 2 U 19/99 R

    Ermessensausübung im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2011 - L 7 AS 156/11
    Vorliegend käme, da der Beklagte im Widerspruchsbescheid Ermessenserwägungen angestellt hat (zur Möglichkeit der Nachholung der Ermessensausübung im Widerspruchsverfahren vgl. § 41 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 SGB X und Bundessozialgericht, Urteil vom 18.4.2000 - B 2 U 19/99 R = SozR 3-2700 § 76 Nr. 2 Seite 4 f. = juris Rz 18; Schütze in von Wulffen, SGB X, 7. Auflage 2010, § 41 Rz 11), allenfalls ein Ermessensfehlgebrauch wegen der Höhe der bewilligten Leistungen in Betracht.
  • LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 643/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Einstiegsgeld -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2011 - L 7 AS 156/11
    Die Vorschrift räumte - wie die inhaltsgleiche Regelung ab 1. April 2011 - dem Beklagten Ermessen sowohl hinsichtlich des Ob als auch im Hinblick auf die Höhe der Bewilligung ein (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11 = juris Rz 14).
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